AGB

spreadyo – AGB / Nutzungsbedingungen

Anbieter der unter www.spreadyo.com angebotenen Dienste und damit Vertragspartner des Nutzers ist die spreadyo GmbH, Ruwoldtweg 15, 22309, Hamburg (im Weiteren “spreadyo” genannt.

spreadyo stellt eine Online-Plattform mit Community-Charakter zur Verfügung über die Nutzer Ideen, Aussagen oder Meinungen als sogenannte Spreads formulieren und auf der Website veröffentlichen können. Andere Nutzer können einem Spread beitreten und damit Ihre generelle Zustimmung zu dieser Idee kundtun und auch weitere Supporter für diesen Spread einladen. Die Nutzung der Internetseiten von spreadyo.com geschieht ausschließlich unter Geltung unserer Nutzungsbedingungen und Datenschutzrichtlinien (Link) . Durch Ankreuzen des Häkchens bei der Anmeldung werden diese einbezogen. 

1. Geltungsbereich und Umfang
   Diese Bedingungen gelten sowohl für jede Interaktion zwischen Nutzern untereinander als auch regeln sie jegliches Rechtsgeschäft zwischen spreadyo und den Nutzern. Besucher von spreadyo, die sich nicht mit diesen Nutzungsbedingungen einverstanden erklären,  können diesen Dienst nicht als registrierte Mitglieder nutzen. Besuchern, die sich nicht registriert haben, stehen lediglich beschränkte Funktionen auf spreadyo zur Verfügung und können keine Beiträge einstellen oder Profile von Mitgliedern aufrufen.
    
2. Registrierung
   
   a) Mitglieder
   Mitglied kann grundsätzlich nur eine natürliche Person werden. Wer sich als Mitglied registriert, erklärt sich hierbei mit den Nutzungsbedingungen und Datenschutzrichtlinien einverstanden, indem die Option “AGBen gelesen und einverstanden” aktiviert wird. Der Vertrag kommt mit der Aktivierung des Links in der zugesendeten Bestätigungs-Email auf unbefristete Zeit zustande. Registrierte Nutzer werden nachfolgend Mitglieder genannt.

   Es ist Personen unter 14 Jahren nicht erlaubt den Dienst von spreadyo aktiv zu nutzen. Jugendliche (unter 18 Jahren) dürfen den Dienst nur mit Zustimmung der Erziehungsberechtigten nutzen.

   b) Nutzerdaten
   Die Angaben bei der Registrierung müssen vollständig und wahrheitsgemäß erfolgen. Mehrfachregistrierungen oder wiederholte Registrierungen nach einer Account Löschung sind unzulässig. Bei Änderungen dieser Daten ist der Nutzer verpflichtet, diese auch auf spreadyo in seinem Profil zu aktualisieren.

   Der frei wählbare Benutzername (Anzeigename auf der Website) darf keine Rechte Dritter verletzen (z.B. Namens- oder Kennzeichenrechte) oder in irgendeinem Sinne rechtswidrig sein oder gegen die guten Sitten verstoßen.

   Passwort und Emailadresse bilden die Zugangsdaten des Nutzers. Das Passwort ist geheim zu halten und etwaiger Verlust oder die (vermutete) Kenntnisnahme Dritter muss unverzüglich an spreadyo gemeldet werden (per Email an info@spreadyo.com).

   c) Löschung (Kündigung) des Accounts
   Der eigene Account kann über die Administrationsumgebung im Mitgliederbereich jederzeit gelöscht werden. Alle Beiträge werden weiterhin auf der Website angezeigt und fortan anonymisiert dargestellt. Es besteht grundsätzlich kein Anspruch auf Löschung der eigenen Beiträge. Das Nutzer-Profil ist bei Löschung durch Dritte nicht mehr erreichbar und entspricht damit der Kündigung des Vertrages.
   spreadyo kann den Vertrag durch Löschung mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende kündigen. Das Recht zur sofortigen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. 

   d) Account Typen
   spreadyo betreibt ein Freemium-Dienst. Der Normal Account ist für jeden Nutzer kostenlos verfügbar. Es ist geplant, in einer späteren Ausbauphase spezielle Zusatzleistungen auch kostenpflichtig anzubieten. Die entsprechenden Premium Accounts werden gegen eine Gebühr zu beziehen sein und verfügen über erweiterte Dienstleistungen.
    

3. Gegenstand des Dienstes

   a) Nutzen
   spreadyo bietet seinen Nutzern eine Online-Plattform für das Networking in Hinblick auf Ideen, Meinungen oder Themen, für die man sich begeistert oder einsetzt. Die Intention dabei ist es, gleichartig denkende Menschen (sogenannte Mind Buddies) auf eine positive Art zu vernetzen (in einem Spread) und Ihnen einen konkreten Eindruck zu vermitteln, wie groß das Echo auf ein bestimmtes Thema weltweit oder in einer bestimmten Region ist. Mit dem Beitritt zu einem Spread drückt man also seine positive Befürwortung für ein bestimmtes Thema (Meinung, Idee) aus. Die Mitglieder dieses Spreads können sich dann mit Hilfe verschiedener Funktionen über die Plattform austauschen.

   b) Anwendungen
   Es werden Anwendungen angeboten, mit denen die Mitglieder unter anderem folgende Funktionen erhalten

   i) das Anlegen von Benutzerprofilen für die Eigenpräsentation
   ii) das Gründen von Gruppen (Spreads)
   iii) das Einstellen von Blogeinträgen
   iv) das Einstellen von Kommentaren
   v) das Einstellen bzw. einbinden von Bildern und Videos
   vi) das Hinterlassen und Erhalten von Gästebucheinträgen
   vii) der Austausch zwischen Nutzern durch persönliche Mitteilungen
   viii) die Visualisierung und Lokalisierung von Nutzern auf einer Weltkarte
   ix) der Versand von Einladungen zu Spreads
   x) Privacy-Einstellungen für die persönlichen Daten und deren Zuordnung zu bestimmten Nutzergruppen

   c) Drittangebote
   spreadyo behält sich vor, kostenpflichtige Angebote Dritter (z.B. Übersetzungsdienste) in den Dienst einzubinden. Diese Angebote werden entsprechend gekennzeichnet. spreadyo wird jedoch in keinem Fall Vertragspartner dieser über die Website von spreadyo angebahnten Verträge. Vertragspartner ist immer die ausdrücklich benannte natürliche oder juristische Person des Drittanbieters.

   d) Newsletter und Werbung
   Für die Finanzierung zur Aufrechterhaltung des Betriebes wird in gewissem Maße auch Werbung eingesetzt. Diese ist immer als solche gekennzeichnet und nicht personalisiert. Die Versendung von Newslettern geschieht nur mit vorheriger Einwilligung des Nutzers.
    

4. Rechte und Pflichten von spreadyo
   a) Haftung
   Grundsätzlich haftet spreadyo nach den gesetzlichen Bestimmungen. 
   Ausgeschlossen ist die Haftung jedoch für folgende Fälle
   i) bei nur leicht fahrlässigem Handeln oder Unterlassen für vertragsuntypische und/oder unvorhersehbare Schäden, sofern diese nicht Leben oder Gesundheit betreffen
   ii) bei Datenverlust, soweit eine entsprechende Datensicherung durch den Nutzer diesen verhindert hätte

   b) Änderungen an der Website 
   spreadyo behält sich das Recht vor, die Internetplattform jederzeit zu erweitern, zu verbessern oder anzupassen. Dies beinhaltet auch das Recht Funktionen ohne vorherige Ankündigung zu ändern oder einzustellen. Hierüber werden jedoch alle Mitglieder durch Posting oder interne Mitteilung auf der Website benachrichtigt.

   c) Einstellung des Dienstes
   spreadyo ist berechtigt, unter Einhaltung etwaiger Kündigungsfristen den Dienst in Teilen oder insgesamt einzustellen und alle Inhalte zu löschen.

   d) Gewährleistung
   spreadyo will den Nutzern eine performante Online-Plattform zur Verfügung stellen, die technisch und strukturell kontinuierlich verbessert werden soll.
   spreadyo übernimmt keine Gewährleistung für,
   i) die besondere Eignung des Angebotes für einen bestimmten Zweck
   ii) die Marktgängigkeit
   iii) das Erzielen bestimmter Ergebnisse aus der Nutzung
   iv) die Richtigkeit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit oder Aktualität aller enthaltenen Informationen, Dateien und Inhalte auf der Website, da diese überwiegend von anderen Nutzern eingestellt werden, es sei denn spreadyo hat sich diese Inhalte zu eigen gemacht.

   e) Eingestellte Nutzer-Daten und Inhalte
   spreadyo überprüft nicht die von Nutzern zur Verfügung gestellten Materialien und Inhalte vor der Veröffentlichung. Für die Sicherung aller eingestellten Daten (auch Kommunikationsdaten) ist jeder Nutzer selbst verantwortlich, und trägt dafür durch Ausdruck oder Abspeicherung Sorge, dass diese auch unabhängig von spreadyo im Zugriff sein können.

   f) Maßnahmen bei Missbrauch oder Rechteverletzung Dritter
   (1) spreadyo behält sich das Recht vor, im Falle des Missbrauchs des Dienstes oder der Verletzung von Rechten Dritter, insbesondere in folgenden Fällen Untersuchungen nach alleinigem Ermessen durchzuführen und Maßnahmen im Hinblick auf Personen zu ergreifen, die 
   i) gegen geltendes Recht angeblich oder tatsächlich verstoßen
   ii) sich anstößig oder rechtswidrig verhalten
   iii) die Rechte anderer Personen verletzen, sie bedrohen oder deren Sicherheit beeinträchtigen
   iv) die Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen verletzen
   Zu den Maßnahmen können in diesen Fällen gehören: die Meldung an die Polizeibehörden, die Kündigung der Mitgliedschaft sowie die Entfernung betreffender Inhalte.
   (2) Sollten Sie sich durch einzelne Inhalte in Ihren Rechten verletzt sehen, nehmen Sie bitte umgehend mit uns Kontakt (abuse@spreadyo.com) auf, damit wir die Inhalte ggf. löschen können.

   g) Sperrung oder Kündigung von Mitgliedschaften
   spreadyo behält sich das Recht zur Kündigung oder Sperrung von Mitgliedschaften sowie zur  Entfernung von Inhalten bei allen Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen vor. Dies gilt auch in Verbindung mit Konflikten bzw. Streitigkeiten zwischen Nutzern aufgrund von Inhalten, zu deren Klärung spreadyo nicht als Schiedsrichter oder auf andere Weise behilflich sein kann. In schweren Fällen kann eine Löschung auch ohne vorherige Abmahnung erfolgen.

   h) Datenschutz 
   spreadyo wird keine persönliche Informationen der Nutzer an Dritte zu kommerziellen Zwecken weitergeben. spreadyo ist jedoch berechtigt, die eingestellten Daten und Texte gemäß der Datenschutzrichtlinien (Link) für den Betrieb der Plattform zu verwenden.

   i) Nutzungsrechte
   (1) Zur Verwirklichung des in Ziffer 3.a) genannten Zweckes räumt das Mitglied als Rechteinhaber spreadyo hiermit folgende, räumlich und zeitlich unbeschränkte, nicht ausschließliche Nutzungsrechte an den von ihm erstellten Inhalten ein:
   (a) Das Recht zur Einspeicherung der Inhalte in die Web-Site von spreadyo;
   (b) Das Recht, den vertragsgegenständlichen Text der Öffentlichkeit ganz oder teilweise zugänglich zu machen (“Recht der Öffentlich-Zugänglichmachung”);
   (c) Das Recht, den Text auf Abruf von Besuchern der Web-Site hin zu vervielfältigen.
   (d) Das Recht, den Text im Zusammenhang mit der Gesamt-Web-Site auch in anderen Medien weiter zu verwerten, etwa in Rundfunk und Fernsehen, auf CD-ROM, in Printversionen sowie auf alle anderen derzeit bekannten Verwertungsarten. Die Rechtseinräumung umfasst sämtliche Angebotsarten für Web-Sites, insbes. das freie Internet, mobile Abrufdienste, kostenpflichtige Web-Sites, sonstige Online-Dienste, Offline-Anbieter und interne Netze. Die Rechtseinräumung ist insbesondere nicht auf Nutzungen im Internet beschränkt.
   (2) Der Lizenznehmer ist berechtigt, die von dem Mitglied eingestellten Inhalte auf einer Web-Site auch in Verbindung mit Werken anderer Rechteinhaber oder ausschnittsweise zu benutzen, ihn zu bearbeiten oder zu ergänzen oder an prominenter Stelle auf der Startseite hervorzuheben in Auszügen (Teaser). Im Übrigen sind Veränderungen und Kürzungen des vertragsgegenständlichen Textes nur zulässig, soweit sie nicht entstellend wirken.
   (3) spreadyo ist berechtigt, im Zusammenhang mit der Durchführung des Vertragszwecks – insbesondere zum Zwecke der Eigenwerbung und auf der vertragsgegenständlichen Web-Site selbst – die Inhalte des Mitgliedes unentgeltlich zu benutzen.
   (4) Sämtliche an der Web-Site oder einzelnen ihrer Teile oder durch Benutzung auf der Web-Site entstehende Namens-, Titel- und Kennzeichenrechte liegen bei spreadyo.
   (5) Der Rechteinhaber verzichtet auf seinen Anspruch auf Nennung seines Namens als Urheber.
    

5. Rechte und Pflichten der Mitglieder

   a)Nutzer-Profil
   Bei der Anlage Ihres Profils können die Nutzer persönliche Informationen einstellen. Dabei haften diese alleine für das Hochladen und Veröffentlichen von Texten, Bildern und Videos (z.B. mit der Einstellung Ihres Namens, Bildnisses, Abbildungen, URLs und sonstigen Informationen). Das Nutzerbild darf nur den Nutzer selbst, nicht aber andere Personen darstellen, soweit diese identifizierbar sind. 

   b) Unerlaubte Inhalte
   Dem Nutzer wird erlaubt, auch weitere Textinhalte, Bilder und Videos einzustellen. Dabei verpflichtet sich dieser jedoch, keine Inhalte, Daten oder Verlinkungen einzustellen, die rechtswidriger Natur sind oder deren Inhalte z.B.:

   i) Propagandamitteln nach § 86 des Strafgesetzbuches entsprechen
   ii) gegen die freiheitliche und demokratische Grundordnung gerichtet sind
   iii) gegen Menschen gerichtet werden, die einer bestimmten Nation, Rasse, Religion oder Bevölkerungsgruppe angehören
   iv) gewaltverherrlichend, grausam oder unmenschlich sind
   v) gegen die Menschenwürde verstoßen
   vi) pornographisch sind oder gegen die Vorschriften zum Schutz der Jugend verstoßen
   vii) Glücksspiele, Kettenbriefe o.ä. bewerben oder zum Gegenstand haben
   viii) Urheberrechte (z.B. Raubkopien, Musik, Fotos, Videos), Kennzeichenrechte (Marken, Titel) oder andere gewerbliche Schutzrechte verletzen
   ix) Persönlichkeitsrechte Dritter verletzen (z.B. das Recht auf Schutz der Privat- und Intimsphäre; das Hochladen von Abbildungen Dritter)
   x) einen Straftatbestand begründen oder zu einer Straftat auffordern bzw. Dritten Anweisungen hierzu erteilen
   xi) Boykottaufrufe gegen Personen, Organisationen oder Unternehmen darstellen
   xii) zur Verwendung von automatisierender Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung der spreadyo Webseite führen.
   Bedenkliche Inhalte können über einen Link bei jedem Beitrag an spreadyo gemeldet werden oder per Email an abuse@spreadyo.com.

   c) Spreads (Initiatoren und Supporter)
   Mitglieder können einen neuen Spread einstellen und nehmen damit die Rolle des Initiators ein. Jedes weitere Mitglied eines Spreads, welches über die Website oder auf Einladung dem Spread beitritt, bekundet hierdurch seine unterstützende Haltung zu der grundlegenden Aussage des Spreads und wird nachfolgend Supporter genannt.

   Ein Mitglied, das als Initiator einen Spread angelegt hat, kann diesen auch wieder Löschen, solange noch kein Supporter dem Spread beigetreten ist. In dieser Zeit ist der Spread auch nicht für andere Nutzer auf der Website sichtbar. Mit dem ersten beigetretenen Supporter ist ein Löschen des Spreads nicht mehr möglich. 

   Auch eine Änderung der Texte von Spread-Titel und Spread-Beschreibung sind dann durch den Nutzer nicht mehr möglich, da ansonsten eine Änderung dieser beschreibenden Informationen zeitnah von allen Supportern erfasst werden müsste, um einer evtl. Nicht-Zustimmung mit einem Austritt zu begegnen. Änderungen an diesen Texten können jedoch auf Anfrage an den Support im Einzelfall gewährt werden. Es besteht von Seiten der Nutzer kein Anspruch darauf, einen angelegten Spread zu löschen, außer dieser verstößt gegen diese Nutzungsbedingungen.

   spreadyo kann Spreads vollständig oder teilweise löschen, deren Inhalte nach Abschnitt 5b nicht zulässig oder anderweitig rechtswidriger Natur sind.

   Supporter und Initiatoren können einen Spread durch Austritt verlassen. Ihre Beiträge zu diesem Spread (Blog, Kommentare, etc.) werden in der Folge anonymisiert jedoch nicht gelöscht. Der Begriff der Anonymisierung bezieht sich immer auf die Referenz zum Urheber bzw. seinem Profil und betrifft nicht etwaige durch den Nutzer eingestellte persönliche Bezüge in den Inhalten der Beiträge (Texte, Bilder, etc.).

   d) Einladungsversand
   Dem Mitglied steht eine Funktion für den Versand von Einladungen zum Beitritt in einen Spread zur Verfügung. Das Versenden von Emails über diese Funktion erfolgt mit der Absenderadresse des Mitglieds und darf nur genutzt werden, für Einladungen an Personen die er persönlich kennt und bei denen er davon ausgehen kann, dass sie sich nicht von dem Erhalt dieser Nachricht gestört fühlen.
   Es ist nicht zulässig, über diese Funktion Emails mit anderen Zwecken zu versenden, wie z.B. Werbung, Spam, private Kommunikation.

   e) Verhaltensnormen
   Nutzer von spreadyo verpflichten sich dazu, die Plattform nicht für folgende Aktivitäten zu nutzen:
   i) dem Ableiten, automatischen oder manuellem Kopieren, Speichern, Bearbeiten, Verändern, Abfangen oder Weiterleiten von Daten oder Kontaktinformationen
   ii) dem Einbringen von Trojanern, Viren oder Scripten mit Schadcode
   iii) dem Einbringen von nicht autorisierter Werbung, Junkemails, Kettenbriefen, o.ä.
   iv) Brute-Force-Attacken
   v) der Weitergabe personenbezogener Daten anderer Nutzer oder Dritter ohne ausdrückliche Erlaubnis der betreffenden Person
   vi) dem übermäßigen Gebrauch der internen Mitteilungs- oder Emailfunktion für Spam
   vii) der Belästigung anderer Nutzer durch Verleumdung, Spam oder sonstigen persönlichen Angriff. 
   Die Meldung bedenklichen Verhaltens ist möglich per Email an abuse@spreadyo.com.

   f) Gewerbliche Nutzung
   Der Dienst von spreadyo dient grundsätzlich ausschließlich der Nutzung für private Zwecke. Eine gewerbliche bzw. kommerzielle Nutzung ist kostenpflichtig und nur mit Erlaubnis von spreadyo sowie unter folgenden Bedingungen nach vorheriger Verifizierung möglich:
   i) Das Veröffentlichen kostenpflichtiger Mehrwertdienstleistungsnummern oder Mehrwert-SMS-Nummern ist nicht gestattet.
   ii) Die Teilnahme mit Nennung des Namens bzw. der Firma einer Unternehmung, Institution, Gesellschaft, Partei oder Vereins ist nur möglich im Rahmen einer persönlichen Anmeldung durch eines Ihres dafür autorisierten Vertreters. In diesem Sinne dürfen Spreads auch im Namen einer Firma durch diesen Vertreter unterstützt oder neu eingestellt werden.
    

6. Schlussbestimmungen

   a) Änderung der Nutzungsbedingungen
   spreadyo behält sich vor, auch für laufende Vertragsbeziehungen die Nutzungsbedingungen jederzeit nach eigenem Ermessen unter Berücksichtigung der Belange des Nutzers zu ändern. Der Kunde wird über Änderungen per Email informiert und hat das Recht den geänderten Bestimmungen innerhalb von 14 Tagen zu widersprechen. Widerspricht der Nutzer den Änderungen steht speadyo ein ordentliches Kündigungsrecht zu. Kostenlose Anwendungen können auch ausgesetzt, eingestellt oder in kostenpflichtige  Anwendungen überführt werden, die für eine künftige Nutzung eine Gebühr vorsehen. Änderungen werden allen Nutzern durch Posting auf der Website oder per Email bekannt gemacht. 

   b) Erfüllungsgehilfen
   spreadyo kann sich zur Erfüllung der vertraglichen Pflichten auch Dritter als Erfüllungsgehilfen bedienen.

   c) Vertragsübernahme
   spreadyo darf das Vertragsverhältnis mit dem Nutzer ganz oder teilweise an einen Dritten übertragen, der die Rechte und Pflichten dieses Vertrages übernimmt. Das Recht zur Kündigung des Nutzers bleibt für diesen Fall unbenommen.

   d) Salvatorische Klausel
   Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig oder unvollständig sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen unberührt.

   e) Rechtswahl
   Auf die vorliegenden Nutzungsbedingungen findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes Anwendung Diese Rechtswahl gilt gegenüber Verbrauchern jedoch nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

Version 1.0
Hamburg, März 2009
spreadyo GmbH